Gegen die Medienmacht der Neuen Rechten

Gegen die Medienmacht der Neuen Rechten

Warum wir das Edelweiss Netzwerk gegründet haben – und was wir vorhaben.

Team Edelweiss

NIUS & Co. operieren nicht länger nur in ihrer rechten Filterblase, sondern wirken tief ins demokratische Spektrum hinein. Wir stellen uns diesen demokratiegefährdenden Strukturen entgegen. Willkommen im Edelweiss Netzwerk!

Klimaschutz-Wahn”, “NGO-Komplex”, Normalisierung der AfD: Neue rechte Medienplattformen wie NIUS verschieben den medialen und folglich politischen Diskurs, indem sie auf Stimmungsmache in sozialen Netzwerken statt seriösen Journalismus setzen. Finanziert vom Milliardär Frank Gotthardt hat NIUS ein Ziel: Medienmacht aufzubauen, um daraus politisches Kapital zu schlagen. Was in der Bilanz defizitär aussieht, ist morgen mit einer rechts-libertären AfD-Regierung eine politische Währung. Zeit, dass wir Licht ins Dunkel bringen und uns in den Weg stellen - und das ist unser Plan dafür:

Seit Monaten arbeiten wir mit Partnerorganisationen, Expertinnen und Experten & Juristinnen und Juristen an einem neuen Netzwerk, das einen klaren Plan für die nächsten Jahre hat: Sich den demokratiegefährdenden neuen rechten Medienplattformen wie NIUS entgegenstellen - mit Mitteln der Öffentlichkeitsarbeit, des strategischen Campaigning, des investigativen Journalismus und des Rechtsstaates.

Wir wissen, dass das nicht leicht wird. NIUS verfügt beispielsweise über hohe zweistellige Millionensummen und einen ruchlosen Chefredakteur namens Julian Reichelt. Und das ist nur einer von mehreren rechten Netzwerkakteuren. Auf ihren Kanälen verkaufen sie ihre Meinung als vermeintlich seriösen Journalismus und wirken so tief in die Mitte der Gesellschaft hinein.

Die Causa Frauke Brosius-Gersdorf ist nur ein Beispiel. Sie sollte Verfassungsrichterin werden, doch die Neue Rechte verhinderte das. In kurzer Zeit fluteten hunderte Artikel die rechten Netzwerke, landeten zuerst bei der rechtsextremen AfD und schließlich auch bei CDU und CSU. Am Ende war es Fraktionschef Jens Spahn, der Brosius-Gersdorfs Kandidatur zum Scheitern brachte.

Diese Methode hat System. Und in diesem System werden immer wieder Frauen zu Zielscheiben rechter Kampagnen gemacht, die ein klares Ziel haben: Sie aus dem politischen und öffentlichen Diskurs zu drängen.

Aus diesem Grund befasst sich unser erster Themenblock genau mit diesem Thema. In unserer ersten Aktion haben wir die Kommentarspalten von NIUS.de durchsucht - und Frauenhass gefunden. Dieser Hass geschieht nicht zufällig - er ist koordiniert und konzertiert. In den kommenden Tagen lassen wir hierzu Expertinnen und Experten zu Wort kommen, die dieses Thema von verschiedenen Seiten beleuchten.

In den nächsten Wochen und Monaten werden weitere Aktionen und Themenblöcke erscheinen, denn die Folgen sind klar: Tun wir das nicht, wird die Entwicklung ähnliche Züge wie die in den USA annehmen. Dort sehen wir die Folgen dieser Art rechter Kampagnen, allen voran von Rupert Murdochs Medienimperium FOX, das ein Wegbereiter für die radikale MAGA-Bewegung unter Trump war. Diese mediale Diskursmacht wird heutzutage vor allem auf den sozialen Netzwerken ausgefochten. Jenen Netzwerken, die in der Hand einiger weniger steinreicher Männer sind, die Trump hörig sind und mit ihren Algorithmen den Diskurs weiter vergiften und verfälschen.

Deshalb legen wir offen, welche Netzwerke wie funktionieren und zusammenarbeiten, welche Seilschaften im Hintergrund agieren, welche Medien die Agenda der Neuen Rechten bestärken und welche Politiker ihnen Legitimität verleihen.

Und wo die Neue Rechte mit ihrer Desinformation und Hetze das Gesetz übertritt, stehen wir bereit. Ob Diskreditierungsartikel gegen wehrlose Einzelpersonen oder Lügenkampagnen gegen Institutionen: Deutschland ist nach wie vor ein Rechtsstaat, dessen Mittel es auszuschöpfen gilt.

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